Apothekenreform: Warkens harter Kurs stößt auf massiven Widerstand im Bundesrat
Nicolai Schlosser
Apothekenreform: Warkens harter Kurs stößt auf massiven Widerstand im Bundesrat
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht sich wachsendem Widerstand gegen ihre geplante Apothekenreform gegenüber. Der Bundesrat hat bereits 30 Nachbesserungen gefordert, während Landesgesundheitsminister und Branchenvertreter ihre Vorgehensweise scharf kritisieren. Warken betont zwar die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit allen Beteiligten, hat die meisten Einwände bisher jedoch zurückgewiesen.
Am 30. Januar billigte der Bundesrat eine Liste mit 30 geforderten Änderungen an Warkens Apothekenreform. Die Länder machten deutlich, dass sie sich zur Wehr setzen würden, sollten ihre Bedenken ignoriert werden. Der erfahrene Gesundheitspolitiker Karl-Josef Laumann setzte sich besonders für zwei zentrale Punkte ein: eine Versorgungspauschale im Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie eine stärkere Kontrolle von Versandapotheken. Warken lehnte beide Vorschläge kategorisch ab.
Auf die Kritik reagierend ging Warken zwar formal auf die Einwände der Länder ein, wies sie jedoch fast ausnahmslos zurück. Im Vergleich zu ihrem Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) gibt sie sich zwar bemüht, einen anderen politischen Stil zu pflegen. Kritiker warnen jedoch, sie könnte dessen Fehler wiederholen, indem sie die Länder mit ihrer Reformstrategie vor den Kopf stößt.
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Warken betont immer wieder ihren Willen zur Zusammenarbeit im Gesundheitssektor. Dennoch bleibt die Stimmung angespannt, da zentrale Akteure bezweifeln, ob ihr Kurs zu einem echten Kompromiss führen wird. Die Pattsituation lässt die Apothekenreform in der Schwebe. Sollte Warken die Forderungen der Länder nicht berücksichtigen, ist mit weiterem Widerstand zu rechnen. Das Ergebnis wird zeigen, ob ihr angekündigter kooperativer Führungsstil Ergebnisse liefert – oder die bestehenden Gräben noch vertieft.
