Giffey warnt: Spritsteuersenkung bringt kaum Erleichterung für Autofahrer
Nicolai Schlosser
Giffey warnt: Spritsteuersenkung bringt kaum Erleichterung für Autofahrer
Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey warnt: Geplante Spritsteuersenkung bringt kaum Entlastung an der Zapfsäule
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Ab dem 1. Mai soll die Steuer auf Kraftstoffe für zwei Monate um 16,7 Cent pro Liter sinken. Doch Giffey zweifelt daran, dass Autofahrer davon spürbar profitieren werden. Die befristete Steuerermäßigung gilt vom 1. Mai bis zum 30. Juni und wird den Staat voraussichtlich rund 1,6 Milliarden Euro kosten. Dennoch wirft die Senatorin den Mineralölkonzernen vor, die Situation auszunutzen, und bezeichnet sie als "Krisengewinner und Profiteure". Ihrer Meinung nach könnten die Unternehmen die Steuersenkung einfach einstecken, statt die Ersparnis an die Verbraucher weiterzugeben.
Giffey fordert schärfere Maßnahmen, um die Spritpreise in den Griff zu bekommen. Als Vorbild nennt sie Nachbarländer, in denen die Preise auf Basis von Produktions-, Vertriebs- und Steuerkosten gedeckelt werden. Ihr Ziel: überhöhte Gewinnspannen der Ölkonzerne begrenzen und faire Preise für Autofahrer sichern.
Die Kritik der Senatorin fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen mit dem Iran, die zu weiter steigenden Spritpreisen beitragen. Zwar bringt die Steuerentlastung etwas finanziellen Spielraum, doch Giffey betont, dass entschlossenere Schritte nötig seien, um zu verhindern, dass Unternehmen die Krise für ihre Zwecke ausnutzen.
Die Kraftstoff-Rabattaktion läuft zwei Monate – ob sie die Preise an der Tankstelle tatsächlich drückt, bleibt jedoch ungewiss. Giffeys Forderung nach strengeren Preisvorgaben zeigt die Sorge, dass die Mineralölkonzerne den Großteil der Steuerersparnis behalten könnten. Ohne weiteres Eingreifen dürften Autofahrer an der Zapfsäule kaum eine spürbare Entlastung erleben.
