Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Defizit: Warken plant Reform mit höheren Beiträgen
Katherina Hermann
Pflegeversicherung vor 22-Milliarden-Defizit: Warken plant Reform mit höheren Beiträgen
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland steuert auf eine immer größere Finanzkrise zu. Das Defizit wird voraussichtlich in den nächsten zwei Jahren über 22 Milliarden Euro betragen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Pläne für eine Reform des Systems und eine Erhöhung der Beiträge angekündigt.
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Die Pflegeversicherung schreibt seit Jahren rote Zahlen. Warken führt das Problem auf die von früheren Regierungen ausgeweiteten Leistungen zurück. Diese hätten das System mit nicht tragbaren Belastungen konfrontiert, so die Ministerin.
Aktuell werden die Beiträge bis zu einer monatlichen Bruttoeinkommensgrenze von 5.812 Euro erhoben. Warken plant, höhere Einkommensbezieher stärker an den Kosten zu beteiligen. Eine Kürzung der bestehenden fünf Pflegegrade – die erst in den letzten Jahren von drei auf fünf erhöht wurden – schließt sie jedoch aus.
Bis Mitte Mai will die Ministerin detaillierte Reformvorschläge vorlegen. Dazu gehören auch Sparmaßnahmen, um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden. Ziel der geplanten Reformen ist es, die Finanzen der Pflegeversicherung zu stabilisieren. Gutverdiener müssen voraussichtlich mit höheren Abgaben rechnen. Warkens Pläne zielen darauf ab, das 22-Milliarden-Defizit zu bewältigen, ohne die aktuellen Leistungsniveaus anzutasten.
