Rentenreform: Union und SPD ringen um Tempo und konkrete Pläne vor der Sommerpause
Katherina Hermann
Rentenreform: Union und SPD ringen um Tempo und konkrete Pläne vor der Sommerpause
Spitzenpolitiker der Union und der SPD kommen am Mittwoch zusammen, um einen Zeitplan für die Rentenreform zu beraten. Die geplante Umgestaltung hat bereits Streit über Tempo und Ausrichtung ausgelöst. Ein zentrales Ziel ist es, die Gesetzesvorhaben noch in diesem Herbst im Bundestag zu beraten und bis Jahresende zu verabschieden.
Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig fordert eine Kabinettsentscheidung zum Fahrplan der Rentenreform noch vor der zweiwöchigen Sommerpause. Zudem soll die Regierung seiner Meinung nach im Sommer die notwendigen Gesetzesentwürfe ausarbeiten. Sein Vorschlag sieht vor, alle Reformbausteine in einem umfassenden Paket zusammenzufassen.
Während die Union auf ein zügiges Verfahren drängt, setzt sich die SPD für einen bedachteren Ansatz ein. Unterdessen gibt es weiterhin Uneinigkeit über konkrete Empfehlungen der Rentenkommission. Noch ist unklar, ob die Koalition die Reformen als großes Gesamtpaket oder in getrennten Schritten umsetzen wird.
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Das Ziel des anstehenden Koalitionsausschusses ist es, eine klare Linie für die Rentenreform vorzugeben. Noch vor der Sommerpause könnte ein verbindlicher Zeitplan festgezurrt werden. Die finalen Reformgesetze dürften jedoch vor der Verabschiedung noch weitere Debatten durchlaufen.
