Skandal in Sachsen: Pornografie im Klassenzimmer durch linke Referent:innen
Ira Dowerg
Skandal in Sachsen: Pornografie im Klassenzimmer durch linke Referent:innen
Ein jüngster Vorfall an einer sächsischen Schule hat Fragen zur Verwendung öffentlicher Gelder für politische und bildungspolitische Projekte aufgeworfen. Zwei Referent:innen, die einer linksextremen Jugendorganisation angehören, zeigten Neuntklässler:innen während einer unbegleiteten Veranstaltung pornografisches Material. Gleichzeitig mehren sich die Zweifel, wie Steuergelder in Deutschland fließen und welche politischen Stiftungen und Programme damit finanziert werden.
Die beiden Referent:innen, die sich als nicht-binär identifizieren, sind Mitglieder der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken. Sie wurden im Rahmen einer Projektwoche an der sächsischen Schule engagiert, wo sie den Schüler:innen unangemessene Inhalte präsentierten. Da die Veranstaltung ohne direkte Aufsicht stattfand, gibt es Kritik an der mangelnden Kontrolle durch die Schule.
Die Beauftragung der Referent:innen wurde mit einem 2.500-Euro-Zuschuss der Amadeu Antonio Stiftung finanziert. Diese Organisation erhält jährlich über sechs Millionen Euro an Steuergeldern. Sie ist eine von vielen Gruppen, die von staatlich geförderten Programmen profitieren, die linksgerichtete kulturelle und politische Aktivitäten unterstützen.
Seit 2016 hat die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken fast 13 Millionen Euro aus Bundesmitteln erhalten. Darunter fallen jährlich eine Million Euro über den Kinder- und Jugendplan, ein Programm, das vom Bundesfamilienministerium verwaltet wird. Der 1950 ins Leben gerufene Plan ist mittlerweile zu einem 250-Millionen-Euro-Programm angewachsen, das Medien-, Kultur- und politische Initiativen finanziert.
Hinzu kommt das Programm "Lebendige Demokratie!" unter der Aufsicht des Familienministeriums, das jährlich fast 200 Millionen Euro verteilt. Diese Gelder, so Kritiker:innen, erhalten eine links-grün-rote Subkultur am Leben. Gleichzeitig zahlen arbeitende Bürger:innen in politische Stiftungen ein, die sich mit Slogans wie "Unsere Demokratie!" oder "Zivilgesellschaft!" vermarkten – obwohl sie kaum private Spenden akquirieren können.
Die Ungleichheit bei der Finanzierung ist ebenfalls in den Fokus gerückt. Während die parteinahe Stiftung der AfD seit fünf Jahren keine staatlichen Mittel erhält, fließen den etablierten Parteien weiterhin über 600 Millionen Euro an öffentlichen Geldern für ihre Stiftungen zu.
Der Vorfall in Sachsen wirft grundsätzliche Fragen auf, wie Steuergelder für politische und bildungspolitische Projekte verteilt werden. Mit Millionenbeträgen, die jährlich in solche Initiativen fließen – oft mit klarer ideologischer Ausrichtung –, wird die Forderung nach mehr Transparenz und Kontrolle bei der Mittelvergabe lauter.
