28 April 2026, 09:08

Streit um Reformen: Bundesregierung berät über Zukunft von "Demokratie leben!"

Weißer Hintergrund mit zentrierter fetter schwarzer Schrift "Sozialdemokratische Partei Deutschlands und Gewerkschaften" in einem dünnen schwarzen Rahmen, in einer modernen professionellen Schriftart.

Streit um Reformen: Bundesregierung berät über Zukunft von "Demokratie leben!"

Hochrangige Vertreter aller Bundesministerien trafen sich am Montagmorgen, um über wachsende Bedenken hinsichtlich der deutschen Demokratieförderung zu beraten. Im Mittelpunkt des Treffens im Bundesinnenministerium stand die Zukunft des Programms "Demokratie leben!"

Die Sitzung wurde von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) einberufen. Der Anlass war die Kontroverse um Priens Pläne, die Förderstruktur von "Demokratie leben!" grundlegend zu reformieren.

Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe markiert den nächsten Schritt zur Beilegung des Streit um die Mittelvergabe. Ihr Ergebnis wird entscheiden, ob bestehende Projekte im Rahmen des Programms weiterhin finanziell unterstützt werden. Bis dahin warten die Befürworter auf konkrete Beschlüsse zur langfristigen Ausrichtung.

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Quelle

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