UNO kämpft um Glaubwürdigkeit: Warum Völkerrecht immer öfter ignoriert wird
Ira Dowerg
UNO kämpft um Glaubwürdigkeit: Warum Völkerrecht immer öfter ignoriert wird
Die Vereinten Nationen sehen sich wachsenden Herausforderungen gegenüber, wenn es darum geht, das Völkerrecht durchzusetzen – immer mehr mächtige Staaten missachten seine Regeln. Aktuelle Konflikte, insbesondere im Nahen Osten, haben tiefe Schwächen bei der Umsetzung offenbart: Verstöße bleiben oft ohne Konsequenzen. Dennoch spielt die UNO nach wie vor eine entscheidende Rolle in der Konfliktprävention und der humanitären Hilfe.
Die Funktion der UNO hat sich seit den 1990er-Jahren deutlich gewandelt. Stand früher die kollektive Sicherheit im Mittelpunkt – wie etwa bei der Ermächtigung zum Golfkrieg 1991 –, so ringt die Organisation heute mit nicht autorisierten Militäraktion wie denen im Kosovo oder im Irak. Solche Interventionen haben die Kohärenz des Völkerrechts untergraben und dessen Auslegung zur Interpretationsfrage gemacht.
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Seit dem Jahr 2000 zielen Reformbemühungen darauf ab, die Glaubwürdigkeit der UNO zu stärken. Dazu gehören der Übergang von den Millennium-Entwicklungszielen zu den Ziele für nachhaltige Entwicklung, die Resolution 1325 zur Rolle von Frauen in Friedensprozessen und Sicherheitspolitik sowie Forderungen nach strengeren Finanzregulierungen. Expert:innen wie Attiya Waris setzen sich für ein UN-Schuldenrahmenwerk und eine globale Finanzbehörde ein, um Klimafinanzierung und Schuldennachlässe zu regeln. Doch der Fortschritt bleibt zäh.
Im jüngsten Nahostkonflikt zwischen dem Iran, Israel und den USA verletzten alle Seiten das Völkerrecht. Trotz 17 UN-Resolutionen, die Israel 2024 verurteilten – im Vergleich zu nur sechs gegen alle anderen Mitgliedstaaten –, blieben spürbare Sanktionen aus. Jede Konfliktpartei erklärte sich zum Sieger, ohne Schuld einzugestehen oder Verantwortung zu übernehmen. Der derzeitige brüchige Waffenstillstand droht zu scheitern, wie frühere Gewaltzyklen zeigen.
Die Geschichte beweist: Militärische Aufrüstung bringt selten dauerhaften Frieden. Erfolgreiche Friedensbemühungen wie die deutsche Wiedervereinigung oder die Gründung der Europäischen Union zeigen dagegen, dass Diplomatie und Zusammenarbeit wirken. Doch ohne ehrliches Engagement für den Frieden kämpft das Völkerrecht darum, seine Autorität zurückzugewinnen.
Die Friedensmissionen und die humanitäre Arbeit der UNO retten weiterhin Menschenleben und beweisen ihre Bedeutung. Doch ohne schärfere Durchsetzungsmechanismen und echte Rechenschaftspflicht bei Verstößen bleibt ihre Glaubwürdigkeit gefährdet. Ob das Vertrauen in das Völkerrecht wiederhergestellt werden kann, hängt davon ab, ob die Staaten Frieden über Macht stellen.
