Aiwanger und 40 Konzerne fordern radikale Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Katherina Hermann
Aiwanger und 40 Konzerne fordern radikale Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen, die eine grundlegende Reform der EU-Klimapolitik fordern. Er argumentiert, dass die aktuellen Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit schwächen und Arbeitsplätze gefährden. Aiwanger empfindet es zudem als demütigend, dass sich Wirtschaftsführer gezwungen sahen, ihre Sorgen direkt an die EU-Kommission zu richten.
Die Unternehmensgruppe warnt, dass Europas strenge Klimavorgaben den Kontinent im globalen Wettbewerb zurückwerfen. Die CO₂-Abgabe liegt in der EU derzeit bei 80 Euro pro Tonne und soll weiter steigen – was die Belastung für Unternehmen deutlich erhöht. Aiwanger behauptet, Europa falle wegen des starken Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Regeln zurück.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Er verwies auf das gescheiterte Lissabon-Programm, das Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte. Stattdessen sei das Gegenteil eingetreten, so Aiwanger. Er besteht darauf, dass die EU diese Hindernisse beseitigen muss, um Arbeitsplätze zu sichern und die Industrie wettbewerbsfähig zu halten.
Aiwanger kritisiert die aktuelle Ausrichtung Europas scharf: Die Welt beobachte den Niedergang des Kontinents mit „belustigter Fassungslosigkeit“. Er fordert sofortiges Handeln, um weitere wirtschaftliche Schäden abzuwenden. Die Debatte über die Klimapolitik und ihre Auswirkungen auf die Wirtschaft wird indes immer hitziger.
