Brandenburg senkt Spritsteuern – doch die Ölkrise in Schwedt bleibt ungelöst
Ira Dowerg
Brandenburg senkt Spritsteuern – doch die Ölkrise in Schwedt bleibt ungelöst
Spritpreise in Brandenburg schnellen in die Höhe – Landesregierung reagiert mit Steuererleichterung
Die explodierenden Kraftstoffpreise in Brandenburg zwingen die Landesregierung zum Handeln. Noch in dieser Woche soll über eine vorübergehende Steuersenkung auf Diesel und Benzin debattiert werden. Gleichzeitig wachsen die Sorgen um die Ölversorgung der PCK-Raffinerie in Schwedt. Der Stopp der kasachischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline lässt Befürchtungen aufkommen, dass die Produktionskapazitäten gedrosselt werden müssen.
Die rot-rote Koalition im Land hat eine Steuerermäßigung von rund 17 Cent pro Liter (brutto) für beide Kraftstoffsorten angekündigt. Damit soll die finanzielle Belastung für Autofahrer gemildert werden, während die Spritpreise weiter steigen. Im Brandenburger Landtag wird am Donnerstag erörtert, warum die Preise so stark angestiegen sind und welche Maßnahmen Abhilfe schaffen könnten.
Krieg im Nahen Osten und Lieferengpässe treiben Preise weiter hoch Der Krieg im Nahen Osten hat die globalen Öl- und Gaspreise in die Höhe getrieben und die Lage zusätzlich verschärft. Ein zentrales Problem ist zudem der Ausfall der kasachischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline an die PCK-Raffinerie. Ohne diese Bezüge könnte die Auslastung des Werks nach Angaben von Danny Ruthenburg, Vorsitzender des Betriebsrats bei PCK, auf nur noch 65 Prozent der Kapazität sinken.
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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zeigt sich dennoch zuversichtlich, dass die Produktion in Schwedt aufrechterhalten werden kann. Gleichzeitig prüft das Ministerium alternative Versorgungswege, darunter Lieferungen über die Häfen von Danzig und Rostock.
Steuerentlastung als kurzfristige Hilfe – Langzeitlösungen für Schwedt gesucht Die Steuererleichterung bietet den Autofahrern vorerst eine Atempause angesichts der gestiegenen Kosten. In der Debatte wird es zudem um nachhaltige Lösungen gehen, um die Ölversorgung der Raffinerie in Schwedt langfristig zu sichern. Ein Rückgang der Produktionskapazitäten hätte weitreichende wirtschaftliche Folgen für die gesamte Region.
