Braunschweiger Stadtrat beschließt neue Hilfen für von Bauarbeiten betroffene Unternehmen
Ira Dowerg
Braunschweiger Stadtrat beschließt neue Hilfen für von Bauarbeiten betroffene Unternehmen
Der Braunschweiger Stadtrat hat eine Änderung beschlossen, um die Auswirkungen langwieriger Bauarbeiten auf lokale Unternehmen abzufedern. Der Beschluss folgt auf Bedenken wegen rückläufiger Kundenfrequenz und verlorener Parkplätze in Gebieten wie dem Hagenmarkt, dem Bültenweg und der Helmstedter Straße. Die Neuregelung ersetzt einen ursprünglichen Antrag, der von Robert Glogowski und der BIBS-Gruppe eingereicht worden war.
Den Anstoß gab ein Vorstoß von Robert Glogowski und der BIBS-Gruppe, die die Wiedereinführung eines Baustellenfonds zur Unterstützung betroffener Betriebe forderten. Glogowski argumentierte, die Stadt müsse Handelsgeschäfte während langfristiger Bauprojekte vor wirtschaftlichen Nachteilen schützen.
Kurz vor der Ratssitzung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen in letzter Minute einen Änderungsantrag ein. Dieser neue Vorschlag ersetzte Glogowskis ursprünglichen Antrag und wurde schließlich angenommen. Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten die Vorlage als zu zögerlich in der Umsetzung.
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Die beschlossene Änderung sieht nun eine Evaluierung der bisherigen Hilfsmaßnahmen für betroffene Unternehmen vor. Die Überprüfung soll frühere Unterstützungsangebote analysieren, neue finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente entwickeln sowie klare Kriterien für deren Einsatz festlegen. Die Ergebnisse werden den Fachausschüssen des Rates vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 vorgelegt, um als Grundlage für Förderentscheidungen zu dienen.
Die Bewertung wird künftige Hilfen für von Bauarbeiten beeinträchtigte Betriebe prägen. Anhand der Ergebnisse sollen Finanzmittel und weitere Maßnahmen bestimmt werden, um wirtschaftliche Verluste abzumildern. Der Rat wird die Erkenntnisse nutzen, um die Unterstützungspolitik für betroffene Händler gezielt weiterzuentwickeln.
