BSW fordert Zusammenarbeit mit der AfD vor Landtagswahlen in Ostdeutschland
Sabrina Roskoth
BSW fordert Zusammenarbeit mit der AfD vor Landtagswahlen in Ostdeutschland
Die Sahra-Wagenknecht-Allianz (BSW) fordert die Aufhebung der politischen Brandmauer gegen die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD). Zudem verlangt sie parteilose Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, die mit wechselnden Mehrheiten regieren – auch unter Einbeziehung der AfD. Die Partei argumentiert, sowohl sie als auch die AfD würden aus unterschiedlichen Gründen von der etablierten Politik kritisiert.
In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stehen am 6. bzw. 20. September Wahlen an. Umfragen deuten darauf hin, dass die BSW erstmals in den Landtag in Schwerin einziehen könnte, während sie in Magdeburg weiterhin unter der Fünf-Prozent-Hürde liegt.
Die BSW betont, sie strebe keine Koalition mit der AfD an. Stattdessen will sie die Partei über wechselnde Mehrheiten in parlamentarische Entscheidungsprozesse einbinden. Zudem kritisiert das Bündnis seine fehlende Repräsentation in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.
Um ihre Forderungen zu untermauern, hat die BSW die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zu zwei öffentlichen Debatten herausgefordert – eine in Magdeburg, eine in Schwerin, wobei eine der Diskussionen auf einem zentralen Platz in Ostdeutschland stattfinden soll. An den Debatten würden Weidel und die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht teilnehmen.
Die Forderungen und Debattenangebote der BSW kommen vor den entscheidenden Landtagswahlen. Ihre Vorschläge könnten die parlamentarischen Machtverhältnisse in beiden Bundesländern neu ordnen. Die Bereitschaft der Partei, mit der AfD zusammenzuarbeiten, markiert eine deutliche Wende in ihrer politischen Ausrichtung.
