Bundeshaushalt 2027: Bahnprojekte drohen an Finanzierungslücken zu scheitern
Ira Dowerg
Bundeshaushalt 2027: Bahnprojekte drohen an Finanzierungslücken zu scheitern
Der Bundeskabinett will am 6. Juli den Bundeshaushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen. Doch die Sorgen über Finanzierungslücken bei Bahnprojekten wachsen – Kritiker warnen vor schweren Folgen für die Infrastrukturentwicklung.
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Der Verkehrsclub VCD hat die Streichung von Bahnvorhaben wegen fehlender Mittel scharf verurteilt. Die Vorsitzende Christiane Rohleder kritisierte, die Koalition stelle weder ausreichend Gelder für den Ausbau des Schienennetzes noch für Neubauten bereit. Auch das Verkehrsministerium wies auf milliardenschwere Finanzierungslücken bei den Projekten hin.
Schon die Vorgängerregierung hatte den Kernetat für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zwar waren Milliarden aus dem Sondervermögen Infrastruktur für die Modernisierung bestehender Strecken vorgesehen, doch für den Neubau von Schienenverbindungen wurden keine Mittel bereitgestellt. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, sprach von einer „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz.
Nun arbeitet das Ministerium daran, die Finanzierbarkeit der Projekte innerhalb der engen Haushaltsvorgaben zu sichern. Die anstehende Haushaltsentscheidung wird die Zukunft des deutschen Schienennetzes prägen. Ohne zusätzliche Mittel drohen wichtige Vorhaben weitere Verzögerungen oder gar die Streichung. Die Regierung steht unter Druck, die Finanzierungslücke zu schließen, bevor der Plan final beschlossen wird.
