DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Zugbetreiber Italo
Sabrina Roskoth
DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Zugbetreiber Italo
Der Chef der deutschen Schieneninfrastrukturgesellschaft hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Betreiber Italo Sonderzugang zum deutschen Fernverkehrsmarkt zu gewähren. Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender von DB InfraGO, warnte, ein solcher Schritt könnte Rechtsstreitigkeiten auslösen und den Sektor destabilisieren. Seine Äußerungen erfolgen während der laufenden Diskussionen über den Markteintritt von Italo ab 2028.
Nagl kritisierte Vorschläge für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt erleichtern soll. Er bezeichnete die Idee als rechtlich riskant und argumentierte, sie könnte dazu führen, dass Gerichte die Regeln für die Streckennutzung innerhalb von 18 Monaten kippen. Nach EU-Recht könnte eine solche Klausel als nicht konform eingestuft werden, was weitere Komplikationen nach sich ziehen würde.
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Der Vorstandsvorsitzende verwies zudem auf das Fehlen der früheren mehrjährigen Rahmenverträge, die 2017 wegen ihrer Komplexität und rechtlichen Unsicherheiten abgeschafft wurden. Da bis zum Inkrafttreten der EU-weiten Kapazitätsverordnung 2031 keine verbindlichen Regeln bestehen, warnte Nagl, dass Sonderbedingungen für Italo jetzt extreme Unsicherheit in den Markt bringen würden.
Trotz seiner Vorbehalte befürwortet Nagl grundsätzlich Wettbewerb. Er betonte, dass sein Unternehmen als Infrastrukturanbieter keinen bestimmten Betreiber bevorzugt. „Uns ist egal, welche Farbe die Züge haben“, sagte er und unterstrich, dass fairer Wettbewerb letztlich den Fahrgästen zugutekommt.
Nagls Warnungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem sich Italo auf den Einstieg in den deutschen Markt 2028 vorbereitet. Ohne stabiles rechtliches Rahmenwerk bis 2031 könnten Sonderregelungen für den italienischen Betreiber jedoch umgehend auf rechtliche Herausforderungen stoßen. Das Ergebnis könnte die Zukunft des Fernverkehrswettbewerbs in Deutschland prägen.
