Koblenz fordert Millionen-Nachzahlungen für veraltete Berufsschulfinanzierung
Katherina Hermann
Koblenz fordert Millionen-Nachzahlungen für veraltete Berufsschulfinanzierung
Koblenz steht vor einem jährlichen Haushaltsloch von über 400.000 Euro wegen veralteter Berufsschulfinanzierung
Die Stadt Koblenz kämpft seit Jahren mit einem jährlichen Fehlbetrag von mehr als 400.000 Euro, verursacht durch veraltete Zuschussregelungen für Berufsschulen. Der Grund: Neun umliegende Landkreise haben ihre Beiträge seit Jahren nicht angepasst, während die Kosten für die Stadt stiegen und die Zahlungen stagnierten. Nun will die Verwaltung die Ungerechtigkeit beheben und die verlorenen Mittel zurückholen.
Das Problem hat seinen Ursprung in einer seit 2014 eingefrorenen Kostenbeteiligung der Landkreise, die seither nur 190 Euro pro Teilzeit-Berufsschüler zahlen. Tatsächlich belaufen sich die Kosten pro Schüler mittlerweile auf 406,80 Euro. Diese Lücke hat Koblenz in den vergangenen zehn Jahren insgesamt über fünf Millionen Euro gekostet.
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Aktuell besuchen 1.932 Schüler aus dem Umland die Koblenzer Berufsschulen. Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Trotz steigender Ausgaben blieben ihre Zahlungen unverändert – ein Umstand, der den Prüfungsausschuss der Stadt veranlasste, zu hinterfragen, warum nie Anpassungen vorgenommen wurden.
Als Reaktion darauf wird Koblenz die Kreisumlagen rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöhen. Ab 2028 ist eine weitere Anhebung auf 400 Euro geplant. Zudem soll künftig regelmäßig überprüft werden, wie sich die Kosten entwickeln, um neue Finanzlücken zu vermeiden.
Gleichzeitig prüft die Verwaltung, ob die Stadt selbst eine Mitschuld an den finanziellen Verlusten trägt. Geprüft wird auch, ob über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können.
Die Anpassung der Zuschüsse wird das jährliche Defizit Koblenzs verringern, indem die Kreisumlagen steigen. Durch Nachzahlungen und künftige Erhöhungen soll ein größerer Teil der tatsächlichen Kosten gedeckt werden. Parallel dazu lotet die Stadt weiter aus, ob zusätzliche finanzielle Entlastung über Versicherungsleistungen möglich ist.
