Pistorius plant Reform: Reservisten sollen länger und flexibler dienen können
Ira Dowerg
Pistorius plant Reform: Reservisten sollen länger und flexibler dienen können
Bundeswehrminister will neue Strategie zur Stärkung der Reservisten vorstellen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird in diesem Sommer das Reservistenstärkungsgesetz vorlegen, mit dem die Ausbildung und Einsatzbereitschaft der Reservisten verbessert werden soll. Die Initiative ist Teil der Bemühungen der Regierung, die Reservekräfte angesichts veränderter demografischer Entwicklungen und Arbeitsmarkttrends zu modernisieren.
Aktuell sind rund 60.000 Reservistinnen und Reservisten einsatzbereit und können kurzfristig abberufen werden. Das Verteidigungsministerium gibt jedoch zu, dass die genaue Gesamtzahl unbekannt ist – der Reservistenverband zählt etwa 110.000 Mitglieder.
Zu den geplanten Änderungen gehört die Anhebung der Altersgrenze für Reservisten von 65 auf 70 Jahre. Begründet wird dies damit, dass Menschen heute länger fit bleiben und auch ältere Jahrgänge noch wertvolle Beiträge leisten können. Eine weitere zentrale Reform sieht das Ende der freiwilligen Mitwirkungspflicht für Arbeitgeber vor: Unternehmen sollen künftig kein Vetorecht mehr haben, um Reservisten die Teilnahme an Übungen zu verweigern.
Pistorius will zudem sicherstellen, dass Reservisten über die notwendige Ausstattung verfügen und sinnvolle Ausbildungsinhalte erhalten. Der Plan betont eine bessere Vorbereitung, während die Teilnahme an Übungen für die Reservisten selbst freiwillig bleibt. Eine jährliche Planung soll regeln, wie viele von ihnen pro Jahr teilnehmen, um militärische Erfordernisse mit zivilen Verpflichtungen in Einklang zu bringen.
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Die Strategie wird am Mittwoch offiziell vorgestellt und markiert einen Wandel in der Handhabung der Reservekräfte in Deutschland. Ziel der Reformen ist ein flexibleres und leistungsfähigeres Reservistensystem. Durch die höhere Altersgrenze und den Wegfall von Arbeitgeber-Einwänden erhofft sich die Regierung eine größere Verfügbarkeit. Die finalen Details des Reservistenstärkungsgesetzes sollen in den kommenden Monaten ausgearbeitet werden.
