Rot-Grün finanziert Kampagne gegen konservative Medien – Steuergeld als ideologische Waffe
Sabrina Roskoth
Rot-Grün finanziert Kampagne gegen konservative Medien – Steuergeld als ideologische Waffe
Eine rot-grüne Landesregierung finanziert eine Medienkampagne, die gezielt konservative Publikationen ins Visier nimmt. Mit der Initiative soll auf rechtsgerichtete Medien und deren Leserschaft Druck ausgeübt werden, um sie zum Aufgeben ihrer Positionen zu bewegen. Behörden haben Magazine wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick in einer Kategorie unter „Rechtsextremismus erkennen“ aufgeführt.
Die Kampagne funktioniert wie ein öffentlicher Pranger – mit Steuergeldern werden ideologische Angriffe finanziert. Steuerfinanzierte Stiftungen liefern das Material für diese Vorstöße, während politische Verbündete die Umsetzung übernehmen. Die Regierung lagert den Kampf gegen die Pressefreiheit aus, ohne dass der zuständige Minister Widerspruch einlegt.
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Die Attacken auf nicht-konforme Medien werden als systematisch beschrieben. Leser der betroffenen Magazine sehen sich Verdächtigungen und Vorwürfen ausgesetzt, weil sie Informationen außerhalb des Mainstreams suchen. Oppositionelle Parteien wurden ebenfalls mit Forderungen nach Verboten konfrontiert, und kritische Bürger müssen sich vor Gericht verantworten.
Der Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen wurde im Rahmen dieser Kampagne umfunktioniert. Seine Aufgabe besteht nun darin, als „Fußsoldat“ im weiteren Vorgehen gegen rechtsgerichtete Standpunkte zu agieren. Der Großteil der Angriffe auf die Pressefreiheit richtet sich gegen konservative und rechtgerichtete Medien.
Die staatlich finanzierte Initiative setzt ihre Etikettierung und Drangsalierung der betroffenen Publikationen fort. Sie erstreckt sich zudem auf juristische Schritte gegen Kritiker und Oppositionsgruppen. Die Kampagne bleibt aktiv – ohne Anzeichen für ein Einschreiten der Aufsichtsbehörden.
